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Nachfolgend werden gerichtliche Entscheidungen, Mitteilungen zu gesetzlichen Veränderungen und allgemeine rechtliche Hinweise als Information zur Verfügung gestellt.

Kanzlei Bußler - Virchowstr. 1, 10249 Berlin

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Es versteht sich von selbst, dass diese Informationen eine persönliche Rechtsberatung durch einen Anwalt nicht ersetzen. Die Entscheidungen der Gerichte lassen sich in der Regel nicht einfach auf den eigenen Fall übertragen. Es sind bekanntlich die sog. Kleinigkeiten die das Ergebnis maßgeblich mit beeinflussen. Im Ergebnis ist eine fundierte Rechtsberatung immer abhängig vom Einzelfall. Um klare und verlässliche Antworten geben zu können, ist eine genaue Rechtsprüfung des konkreten Sachverhalts durch einen Anwalt erforderlich.

Urteile / Mitteilungen / News

24.03.2017

Überprüfung in Fällen (möglicherweise) vorgetäuschten Vermieterbedarfs

Vermieter, Kündigung, Eigenbedarf, Wohnung, Eigentümer, Mieter, Vortäuschung, Nutzung, Schadensersatz, Vermögenseinbußen, Wegfall des Bedarfs, Selbstnutzung[mehr]

Kategorie: Mietrecht

24.03.2017

Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen bei Vorliegen einer Patientenverfügung

Patientenverfügung, lebenserhaltenden Maßnahmen, Betreuung, Abbruch, Herz-Kreislaufstillstand, Magensonde, Wachkoma, Schlaganfall, Trachealkanüle, Betreuer, Betreuungsgericht, Einstellung, künstliche Ernährung,...[mehr]

Kategorie: Familienrecht

24.03.2017

Herausforderungsfall und der Anspruch auf Schmerzensgeld

Streitigkeiten, Mietverhältnis, Vermieter, Mieter, Hausverbot, Pfefferspray, Gebäude, Bordsteinkante, Sturz, Verletzung, Schürfwunde, Schmerzensgeld, Mitverschulden[mehr]

Kategorie: Schmerzensgeld

20.03.2017

Beharrlich ein wenig zu schnell kann zum Fahrverbot führen

Ordnungswidrigkeit, Straßenverkehr, Geschwindigkeit, Fahrzeug, Fahrlässigkeit, Überschreitung, Fahrverbot, Geldbuße, Regelsatz, Eintragungen, Zentralregister[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht

17.03.2017

Anspruch auf Bekanntgabe der Personalien

Anspruch, Bekanntgabe, Personalien, Rettungseinsatz, Einsatzkräfte, Rettungsstelle, Rettungsdienst, Einsatz, Notarzt, Sanitäter, Auskunft[mehr]

Kategorie: Zivilrecht

15.03.2017

Fortsetzung eines Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte

Mietvertrag, Wohnung, Vermieter, Kündigung, Mieter, Härtegründe, Fortsetzung, Mietverhältnis, Abwägung, Demenz, Altenpflege, Wohnverhältnisse, Familie[mehr]

Kategorie: Mietrecht

15.03.2017

Fortsetzung des Mietvertrags wegen unzumutbarer Härte

Mietvertrag, Mieter, Vermieter, Kündigung, ordentliche, Kündigungsgrund, Widerspruch, Härte, Härtegründe, Gesundheit, Abwägung, Fortsetzung, Mietverhältnis[mehr]

Kategorie: Mietrecht