Druckversion

Aktuelle Mitteilungen

Nachfolgend werden gerichtliche Entscheidungen, Mitteilungen zu gesetzlichen Veränderungen und allgemeine rechtliche Hinweise als Information zur Verfügung gestellt.

Telefon - 030 70081147

Sofern Sie Fragen zu einem Sie betreffenden rechtlichen Problem haben und einen Anwalt suchen, rufen Sie mich bitte unter 030 70081147 an und wir vereinbaren einen Termin zur Besprechung.

Es versteht sich von selbst, dass diese Informationen eine persönliche Rechtsberatung durch einen Anwalt nicht ersetzen. Die Entscheidungen der Gerichte lassen sich in der Regel nicht einfach auf den eigenen Fall übertragen. Es sind bekanntlich die sog. Kleinigkeiten die das Ergebnis maßgeblich mit beeinflussen. Im Ergebnis ist eine fundierte Rechtsberatung immer abhängig vom Einzelfall. Um klare und verlässliche Antworten geben zu können, ist eine genaue Rechtsprüfung des konkreten Sachverhalts durch einen Anwalt erforderlich.

Urteile / Mitteilungen / News

18.08.2000

Pflichten für Inlineskater im Straßenverkehr

Skater, Fahrbahn, Unfall, Verkehrsunfall, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Haftung, Mitverschulden[mehr]

Kategorie: Schmerzensgeld

07.07.2000

Ausgleichszahlung für eingeräumte Dienstbarkeit

Eigentümer, Grundstück, Unternehmen, Ferngasleitung, Fernmeldekabel, Verlegung, Zahlung[mehr]

Kategorie: Vertragsrecht

07.07.2000

Gesonderter Vertrieb für OEM-Produkte zulässig

Software, Verkauf, Händler, Verbraucher, Fachhandelversion, Computer, Ausstattung, Urheberrecht[mehr]

Kategorie: Zivilrecht

07.06.2000

Zur Formfreiheit der Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts des Mieters

Mietwohnung, Eigentumswohnung, Kaufvertrag, Mieter, Wohnungseigentum, Erklärung, Notar, Beurkundung[mehr]

Kategorie: Mietrecht

06.06.2000

Widerspruch gegen Einzugsermächtigung

Bank, Konto, Belastung, Kontoinhaber, Genehmigung, Lastschriften, Schweigen, Saldo[mehr]

Kategorie: Vertragsrecht

31.05.2000

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen richterliche Durchsuchungsanordnung

Durchsuchung, Wohnung, Geschäftsraum Steuerhinterziehung, Beweismittel, Beschlagnahmung, Unterlagen, Beschwerde, Anordnung[mehr]

Kategorie: Strafrecht

30.05.2000

Meinungsäußerung oder Verletzung der Ehre - "Babycaust"

Ehrverletzung, Abtreibung, Gegner, Klinik, Äußerung, Unterlassung, Flugblatt, Meinungsfreiheit[mehr]

Kategorie: Zivilrecht